Trotz Überschuss: Steuerfuss bleibt

OBERUZWIL ⋅ Die Rechnung 2017 der Gemeinde schliesst um rund 2,5 Mio. Franken besser ab als veranschlagt. Für 2018 ist bei einem unveränderten Steuerfuss von 129 Prozent ein Defizit von 562 100 Franken budgetiert.
08. Februar 2018, 05:19
Andrea Häusler

Andrea Häusler

Die Einheitsgemeinde Oberuzwil blickt auf ein ausgesprochen gutes Rechnungsjahr 2017 zurück. Die laufende Rechnung weist statt des erwarteten Defizits von 226700 Franken einen Ertragsüberschuss von rund 2,2 Mio. Franken aus. «Die Besserstellung gegenüber dem Budget ist insbesondere auf Mehreinnahmen bei den meisten Steuerarten, auf tiefere Nettoausgaben im Verwaltungs- und Bildungsbereich sowie auf die deutlich tieferen Ausgaben im Sozialbereich zurückzuführen», sagte Gemeindepräsident Cornel Egger an der gestrigen Medienorientierung. Hinzugekommen seien ausserdem überdurchschnittlich hohe Kapitalauszahlungen von Vorsorgeleistungen. Nichtsdestotrotz liegt die Steuerkraft mit 2084 Franken weiterhin unter dem Kantonsdurchschnitt (2454 Franken). Oberuzwil belegt damit den 42. Rang im Ranking der 77 St. Galler Gemeinden.

Der Gemeinderat will den grössten Teil des Überschusses für zusätzliche Abschreibungen verwenden: 829000 für die Sanierung der Wiesentalstrasse und 1,4 Mio. für jene des Hallenbads. 53000 Franken sollen dem Eigenkapital zugewiesen werden, welches damit auf 7,041 Mio. Franken steigt. Per Ende 2017 weist Oberuzwil ein Nettovermögen von rund 4,4 Mio. Franken aus. Das entspricht knapp 700 Franken (Vorjahr 1100 Franken) pro Einwohner.

Laufende Rechnung wird zur Erfolgsrechnung

Mit den zusätzlichen Abschreibungen kann die Rechnung 2018 entlastet werden. Ein positiver Effekt, denn mit der Einführung des neuen Rechnungsmodells der St. Galler Gemeinden (RMSG) per 1. Januar ändert einiges. Oberuzwil gehört zu den zehn Pilotgemeinden, die das neue Modell bereits 2018 umsetzt. Die weiteren Gemeinden sollen ein Jahr später nachziehen.

Die gravierendsten Unterschiede liegen in der Bewertung des Vermögens. Beim Verwaltungsvermögen ergeben sich durch längere Abschreibungsperioden künftig tiefere Abschreibungssätze. Die Liegenschaften des Finanzvermögens werden neu zum amtlichen Verkehrswert bilanziert: es können somit keine stillen Reserven mehr gebildet werden. Hinzu kommt, dass werterhaltende Massnahmen an bestehenden Vermögenswerten (zum Beispiel die Hallenbadsanierung) nicht mehr in der Investitionsrechnung, sondern als Aufwand in der «Erfolgsrechnung» verbucht werden. Diese ersetzt begrifflich die «Laufende Rechnung», basiert jedoch auf einem neuen Kontenrahmen. Ein direkter Vergleich zum Budget/der Rechnung 2017 ist nicht möglich.

Als Folge des neuen Rechnungsmodells umfasst das Investitionsbudget 2018 lediglich zwei Positionen: «Sanierung Hallenbad» (soweit nicht 2017 bezahlt) und «Erweiterung/Sanierung Primarschule Breite. Zusammenfassend rechnet das Budget 2018 bei Investitionen von 4,2 Mio. Franken, einer Reduktion des Sonderlastenausgleichs aufgrund der Vorjahresergebnisse um rund 300000 Franken, ordentlichen Abschreibungen von 900000 Franken und einem Zuwachs der einfachen Steuer um 2 Prozent mit einem Defizit von 563100 Franken. Veranschlagt sind ein Aufwand von 33,369 Mio. und ein Ertrag von 32,806 Mio. Franken – bei einem Steuerfuss von 129 Prozent.

Gemeinderat will Steuerfuss beibehalten

«Aufgrund der neuen Rahmenbedingungen und im Interesse einer nachhaltigen Finanzpolitik will der Gemeinderat trotz des guten Jahresergebnisses 2017 am Steuerfuss von 129 Prozent festhalten», sagte Cornel Egger und wies auf weitere Unsicherheitsfaktoren hin: «Finanziell einschneidend könnten die Änderungen beim nationalen Finanzausgleich und die Neuauflage der Unternehmenssteuerreform III werden – nicht nur für den Kanton, auch für die Gemeinden.»

Entscheiden wird die Bürgerversammlung am 27. März.


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