475 Unterschriften gegen Nachtragskredit Kappeli: Die Stadt will eine Abstimmung

Das Referendum sei breit abgestützt in der Bevölkerung, es hätten Menschen unterschiedlichster Art unterschrieben, sagt er gegenüber dem W&O. Bekanntlich hat die Buchser Stimmbürgerschaft im Jahr 2021 das Erweiterungsprojekt an der Urne abgelehnt. Daraufhin hat eine Arbeitsgruppe die kritisierten Punkte aufgenommen, analysiert und Einsparmöglichkeiten eruiert. Für Diskussionen sorgten im Vorfeld die als zu hoch empfundenen Kosten.

Luxus bedeutet nicht automatisch gute Bildung

«Ich bin ein Befürworter von Bildung. Es ist die einzige Ressource in der Schweiz und wir haben ein fantastisches Bildungssystem. Ein luxuriöses Schulhaus bedeutet aber nicht automatisch gute Bildung», betont Oskar Fischer. Das Volk habe der Stadt einen Sparauftrag erteilt, dieser wurde in den Augen der Referendumsunterstützenden nicht umgesetzt. In der Ausschreibung des Projektwettbewerbes im Jahr 2020 war man noch von 17,5 bis 18,5 Millionen Franken Kosten ausgegangen. An der Urne Ende letzten November stimmte das Volk über ein Projekt in der Höhe von 25 Millionen ab. Aus Sicht von Oskar Fischer wäre es realistisch, dass ein neu ausgearbeitetes Projekt um einige Millionen billiger sein könnte. Sein Vorschlag lautet deshalb: Übung abbrechen. Man solle die von der International School Rheintal bald verfügbaren Container aufstellen und sich genügend Zeit nehmen, um ein ausgewogenes Projekt zu erarbeiten.

Stadt will eine Abstimmung im September, auf die dann 2023 eine weitere folgt

Der Stadtrat hingegen peilt zunächst eine Abstimmung über den Nachtragskredit am 25. September an, sollten unter den 475 Unterschriften die notwendigen 320 gültig sein. Das hat die Behörde – unüblicherweise – bereits am Abend vor der heutigen Einreichung der Unterschriften in einer Medienmitteilung bekannt gemacht. Der Stadtrat habe bereits mit ersten Vorabklärungen begonnen, um die Vorlage möglichst zeitnah zu unterbreiten. Die Zeit dränge aufgrund der Dringlichkeit des benötigten Schulraums, auch würden weitere Zusatzkosten aus wirtschaftlichen Gründen drohen. Sollte der Nachtragskredit genehmigt werden, wird Buchs im nächsten Jahr über das nochmals überarbeitete Projekt an der Urne abstimmen. Referendumsinitiant Oskar Fischer strebt hingegen ein ganz anderes Ziel an. «Wir sollten zurück auf Feld 1 anstatt an der Urne über den Nachtragskredit abstimmen.»