In den letzten Jahren waren viele Verhandlungen im National- und Ständerat von Spardebatten geprägt. Fast überall wurde der Sparhebel angesetzt. Letztes Beispiel sind die massiven Kürzungen bei Jugend + Sport. Auch im St. Galler Kantonsparlament sind diverse Sparpakete verabschiedet worden und Regierungsrat Mächler (FDP) warnte mehrmals vor steigenden Defiziten. Dabei sind Bund und Kantone gerade in diesen unsicheren Zeiten auf genügend Finanzen angewiesen. Eine gute Landesverteidigung, eine schlagkräftige Polizei sowie die Überwachung der Grenzen sind nicht gratis!
Viele bürgerliche Politiker und Politikerinnen, die eben noch solche Sparpakete geschnürt haben, wollen nun Bund, Kantonen und Gemeinden fast zwei Milliarden Franken entziehen, dies durch einen Systemwechsel bei der Besteuerung von Eigentum. Die allermeisten, welche von diesem Wechsel profitieren, sind nicht darauf angewiesen. Es hätte andere Möglichkeiten gegeben, Hausbesitzern in Not gezielt zu helfen.
Praktisch alle Kantonsregierungen sind bürgerlich geprägt, trotzdem lehnen sie diesen Systemwechsel ab, dies aus Verantwortungsgefühl gegenüber dem Staatswesen mit seinen unzähligen Aufgaben. Besonders prekär ist es für die Bergkantone. Der Urner FDP-Regierungsrat Urs Janett bringt es auf den Punkt, wenn er in einem Interview mit dieser Zeitung sagt: «Alle wollen immer sparen, aber ja nicht bei sich selbst. Ich würde von dieser Vorlage profitieren. Aber ich stelle das Staatswohl über mein privates Wohl.» Gleich wie dieser verantwortungsvolle Politiker werde ich Nein stimmen.
Philipp Schär,
Neuengaden 470, 9472 Grabs
Alle wollen sparen, aber ...