Hier stellt die Gemeinde kein Velo- und Töffli-Fahrverbot hin | W&O

Grabs vor 5 Stunden

Hier stellt die Gemeinde kein Velo- und Töffli-Fahrverbot hin

Im schmalen Fussweg zwischen Studenstrasse und Spital wird es eng, wenn einem jemand mit dem Velo oder Töffli entgegen kommt. Ein Fahrverbot stand zur Diskussion. Der Gemeinderat hat nun aber entschieden, kein Verbotsschild hinzustellen.

Von Max Tinner
aktualisiert vor 5 Stunden
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Wie die Gemeinde in ihrem aktuellen Newsletter schreibt, hatten sich Anstösser im Rahmen des Teilstrassenplanverfahrens «Spital- und Studenweg» an den Gemeinderat gewendet, weil es auf dem Studenweg wiederholt zu gefährlichen Situationen gekommen sei. Der schmale Fussweg werde zunehmend mit Velos und motorisierten Zweirädern befahren.

Bei Unfällen könnte die Gemeinde womöglich haften

Anstösser wünschten deswegen von der Gemeinde, die Situation mit einer geeigneten Signalisation zu entschärfen, sprich einem Velo- und Töffli-Fahrverbot. Wie man der Mitteilung des Gemeinderates entnehmen kann, war dies durchaus auch in seinem Sinn. Denn nebst der Verhinderung von Unfällen stellte sich auch die Frage nach der Haftung, wenn solche passieren – zumal für den Unterhalt des schmalen Wegs die Gemeinde zuständig ist.

Geplant war dann, ein «Verbot für Fahrräder und Motorfahrräder» (Signal 2.05) aufzustellen. Der Gemeinderat hat das Projekt, das es dazu braucht, an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2024 zur Kenntnis genommen.

Skepsis, dass das Verbot eingehalten würde

Beim anschliessend durchgeführten Mitwirkungsverfahren gingen fünf Stellungnahmen ein. Zwar nur zwei davon fristgerecht, wie die Gemeinde schreibt. Um ein besseres Gesamtbild zu erhalten, seien trotzdem alle Stellungnahmen ausgewertet worden. Und in drei der fünf Mitwirkungsstellungnahmen war man gegen ein Fahrverbot für Velos.

Der Gemeinderat ist nun zum Schluss gekommen, dass zusätzliche Verkehrsschilder das Problem auf dem Studenweg nicht lösen. Selbst wenn neue Signale aufgestellt würden, schreibt die Gemeinde, beseitigten sie die Gefahrenquellen nicht. Der Gemeinderat geht also davon aus, dass trotzdem durchgefahren würde. Er hält jedenfalls fest:

Die Signaltafeln verhindern keine Unfälle.

Abhilfe schaffen würden allenfalls bauliche Massnahmen, wird in der Mitteilung abschliessend in den Raum gestellt. Das Signalisationsprojekt aber hat der Gemeinderat nun abgebrochen.