Mehr Einnahmen und trotzdem ein Defizit: Mitte-Partei hätte ausgeglichenes Budget erwartet | W&O

15.11.2022

Mehr Einnahmen und trotzdem ein Defizit: Mitte-Partei hätte ausgeglichenes Budget erwartet

Gegenüber 2022 und 2021 erwartet die Stadt Buchs für 2023 erheblich höhere Einnahmen. Trotzdem weist das Budget 2023 ein Defizit aus. Die Mitte Buchs hätte ein ausgeglichenes Budget erwartet, wie sie in einer Mitteilung schreibt.

Von PD/WO
aktualisiert am 28.02.2023
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Bei einem Aufwand von 83,9 Millionen Franken und einem Ertrag von 82,5 Millionen Franken unterbreitet der Stadtrat Buchs der Bürgerversammlung für das kommende Jahr einen budgetierten Aufwandüberschuss in Höhe von rund 1,4 Millionen Franken, heisst es in einer Medienmitteilung der Parteileitung der Mitte Buchs. Zum Vergleich: Für das laufende Jahr sind Aufwendungen von 79,7 Millionen Franken und Erträge von 76,9 Millionen Franken budgetiert, während die Jahresrechnung 2021 bei Aufwendungen von rund 80 Millionen Franken und Erträgen von 73,1 Millionen Franken abschloss. Die für 2023 geplanten Mehreinnahmen gegenüber den Vorjahren sind hauptsächlich auf mutmasslich höhere Steuereinnahmen zurückzuführen. So werden im Vergleich zum Jahresabschluss 2021 gemäss dem städtischen Budget Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 6,4 Millionen Franken erwartet.

Sparbemühungen zeigen nicht gewünschte Wirkung

In Anbetracht der erwarteten positiven Entwicklung auf der Einnahmenseite sowie mit Blick auf den vonseiten der Stimmbürgerschaft vor einem Jahr auferlegten Sparkurs hätte die Parteileitung der Mitte Buchs für 2023 ein ausgeglichenes Budget erwartet, heisst es in der Mitteilung. Stattdessen geht die Stadtregierung erneut von einem Defizit aus. Die Sparbemühungen scheinen nicht mehr die gewünschte Wirkung zu zeigen.

Kehrtwende beim Marketing

Verschiedene Budgetpositionen, die Anfang dieses Jahres dem Sparkurs zum Opfer gefallen sind, sehen Ausgaben wieder in ursprünglicher Höhe vor. So war beispielsweise die Kürzung der Marketinggelder nur von kurzer Dauer, schreibt die Mitte weiter. Ob die Kehrtwende gerade in diesem Bereich angezeigt ist, erschliesst sich nicht aus der Versammlungsbroschüre. Für eine Beurteilung wären Erläuterungen zum Inhalt des bislang nicht öffentlich zugänglichen Evaluationsberichts nötig. Im Voranschlag finden sich verschiedene weitere Positionen, deren Kostenanstieg sich anhand der zur Verfügung stehenden Unterlagen nicht verifizieren lässt. Die Parteileitung der Mitte Buchs hätte sich gerade in Bezug auf den bisherigen Sparkurs vorbereitend zur Bürgerversammlung vertiefte Ausführungen gewünscht, damit sich am 28. November zähe Diskussionen möglichst nicht wiederholen.