Mitte-Partei sieht dunkle Wolken am «Finanzhimmel»

Die Stadt Buchs plant in den kommenden Jahren sehr hohe Investitionen. Allein zwischen 2027 und 2030 soll das Investitionsvolumen über 150 Mio. Franken betragen. Diese Investitionen wiederum tragen erheblich zu einer massiven Zunahme der Nettoverschuldung bei. Die prognostizierte Nettoschuld je Einwohner wird in den kommenden Jahren kontinuierlich anwachsen und sich im Jahr 2030 geschätzt bei knapp 10’500 Franken bewegen. Eine Nettoschuld von über 5000 Franken je Einwohner gelte bereits als «sehr hoch», schreibt die Parteileitung.

Nicht besser sehe es beim Selbstfinanzierungsgrad aus, der sich nach Einschätzung der Stadt in den Jahren 2027 bis 2030 durchschnittlich bei rund einem Prozent bewegen wird. Nach Angaben des Kantons weisen Werte von unter 70 Prozent auf eine ausserordentlich grosse Neuverschuldung hin.

Stark eingeschränkter Spielraum

Das Budget der Stadt Buchs sieht für das kommende Jahr einen Aufwandüberschuss von 2,7 Mio. Franken vor. Der Vergleich mit dem Vorjahresbudget zeigt: Die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben steigt. Die Ausgabenseite wächst stärker an als die Einnahmenseite. Der städtische Finanzplan sieht allein zwischen 2027 und 2030 ein Defizit von insgesamt knapp 15 Mio. Franken vor.

Dieses strukturelle Defizit werde nicht nur das Eigenkapital reduzieren, sondern vor allem auch den finanziellen Spielraum der Stadt stark einschränken, so die Parteileitung. In Anbetracht der insgesamt trüben Prognose sei eine Verzichtsplanung beziehungsweise eine Priorisierung der Investitionsprojekte unumgänglich.

Ausgaben hinterfragen

Kritisch zu beleuchten seien aber nicht nur die geplanten Investitionen. Zu hinterfragen sei vielmehr auch die laufende Rechnung. Einer vertieften Beurteilung bedürften jene Aufwandspositionen, die Jahr für Jahr anwachsen und den städtischen Finanzhaushalt immer mehr belasten. Die Mitte schreibt:

Das Wünschbare muss vom Nötigen getrennt werden – die Ausgaben sind auf das Wichtige zu beschränken, andernfalls werden Steuererhöhungen unumgänglich werden.

Im Lichte dieser Prämisse sei es beispielsweise unverständlich, dass der ohnehin fragliche Beitrag an das Stadtmarketing ein weiteres Mal erhöht werden soll. Zu hinterfragen seien aber auch städtische Kostenanteile zur Finanzierung verschiedener Zweckverbände. Um die rasante Talfahrt zu bremsen, seien rasche und vor allem zielführende Reaktionen gefragt.