Referendum gegen Nachtragskredit Kappeli gültig: Am 25. September wird abgestimmt | W&O

08.07.2022

Referendum gegen Nachtragskredit Kappeli gültig: Am 25. September wird abgestimmt

Die Stadtkanzlei hat die insgesamt 475 eingereichten Unterschriften geprüft und festgestellt, dass das erforderliche Quorum von 320 gültigen Unterschriften erreicht wurde, heisst es in einer Medienmitteilung.

Von armando.bianco
aktualisiert am 28.02.2023
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Das in der vergangenen Woche eingereichte Referendum gegen den Nachtragskredit zur Überarbeitung des Abstimmungsprojektes «Erweiterung Schulanlage Kappeli» ist zustande gekommen. Der Stadtrat Buchs hat an seiner Sitzung von letzten Montag das Zustandekommen des Referendums formell festgestellt. Sollten gegen diesen Beschluss innert Frist keine Rechtsmittel ergriffen werden, ist vorgesehen, dass die Bürgerinnen und Bürger am 25. September an der Urne über den Nachtragskredit in der Höhe von 450000 Franken befinden werden. Mit dem Zustandekommen des Referendums werde der Stadtrat zur Durchführung der Abstimmung gesetzlich verpflichtet. Eine Anpassung oder ein Rückzug der Vorlage sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

Sieben Jahre vom Start bis zum Bezug

Einmal mehr betont die Stadt die Dringlichkeit und den Bedarf zur Schaffung von zusätzlichem Schulraum in Buchs. «Bei einer Ablehnung des Nachtragskredits müsste der gesamte Prozess nochmals gestartet werden. Erfahrungsgemäss werden vom Planungsstart bis hin zum Bezug der neuen Schulräumlichkeiten rund sieben Jahre benötigt. Ein Bezug der neuen Schulräumlichkeiten wäre also frühestens in sieben Jahren möglich», heisst es in der Medienmitteilung der Stadt Buchs weiter.