Sennwald: Warum ein Referendum?

Warum soll in der Gemeinde Sennwald das Referendum ergriffen werden? Der Gemeinderat hat im November ein nach seinem Gusto kreiertes Lärmschutzreglement vorgestellt. Dieses wird automatisch zum Gesetz, sofern nicht das Referendum ergriffen wird. Diese Vorgehensweise hat viel diktatorisches Potenzial an sich. Da es schlecht und unklar formuliert ist, haben auch die Sportvereine bei der Unterschriftensammlung mitgemacht. Dies war nicht im Sinne des Gemeinderates. Man suchte das Gespräch mit den Vereinen und stellte ihnen eine Nachbesserung in Aussicht, mit dem Ziel, dass die Vereine sich von einer weiteren Unterschriftensammlung distanzieren sollen. Nicht genug damit, es wurde sogar eine Anleitung aufgezeigt, wie man bereits geleistete Unterschriften rückgängig machen kann.

In für Sennwald ungewohnter Eile wurde am 17. Dezember bereits der Inhalt der Gemeinderatssitzung vom Dezember veröffentlicht. Darin bestätigt der Gemeinderat, dass die im November gemachten Angaben vielleicht geändert werden, denn diese Änderungen wurden lediglich «in Aussicht» gestellt. Schade, dass die Sportvereine dies als verbindliche Zusage interpretierten. Mir geht es nicht nur um den Inhalt. Ich möchte auch erreichen, dass man vor der Einführung neuer Verordnungen mit dem Bürger redet. Eigenmächtige Entscheidungen scheinen beim Gemeinderat bereits zur Norm zu werden, und diese Vorgehensweise muss gestoppt werden.

Auch im November hat der Gemeinderat entschieden, dass in Zukunft im Werdenberger & Obertoggenburger keine amtlichen Publikationen mehr veröffentlicht werden. Damit schliesst er einen Teil der älteren Bevölkerung, welche mit dem Internet nicht zurechtkommt, vom amtlichen Dorfgeschehen aus. Warum nicht auch bestehende Möglichkeiten nutzen? Die Gemeinde Sennwald hat ein mit Steuergeldern finanziertes Informationsblatt, das in alle Haushaltungen verteilt wird. Die ideale Plattform, um Zukunftsvisionen vorzustellen und dem Bürger ein Mitspracherecht zu gewähren. Beide im November gefällten Entscheide standen nie unter Zeitdruck, also warum diese eigenmächtigen Schnellschüsse?

Zurzeit läuft auf nationaler Ebene eine Initiative zur Einschränkung von Feuerwerk, welche in Bezug auf Lärmbelästigung dieselbe Problematik behandelt, wie die von unserem Gemeinderat als inakzeptabel empfunden wird. Ein Lärmschutzreglement, das an der Dorfgrenze endet, ergibt keinen Sinn, denn der Knall vom Nachbardorf ist bei uns genauso zu hören. Auch der Bundesrat ist der Meinung, dass am Nationalfeiertag und an Silvester das traditionelle Feuerwerk nicht angetastet werden soll. Alles andere kann unter Mitspracherecht der Bevölkerung regional reglementiert werden.

Daher bitte ich die Bevölkerung, dieses Referendum, das leider nur noch bis 6. Januar 2026 läuft, zu unterstützen. Unterschriftsformulare sende ich unter willi.schertenleib@ schlosswald.ch, oder kommen Sie bei mir im Trubestübli in Sax vorbei. Wegen der Feiertage kann ein vorgängiges Telefon (079 600 54 41) nicht schaden.

Willi Schertenleib,
Hinderdorf 2/Trubestübli, 9468 Sax