SP-Nationalrat Jon Pult ist verhalten optimistisch für die Schweiz | W&O

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SP-Nationalrat Jon Pult ist verhalten optimistisch für die Schweiz

Jon Pult, Nationalrat und Präsident der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik SGA, hielt auf Einladung der SP Werdenberg ein Referat zum Thema «Das Verhältnis Schweiz – EU in der neuen Welt-Unordnung».

Von PD
aktualisiert vor 8 Stunden
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Cécile Weber, Präsidentin der SP Werdenberg, begrüsste die Anwesenden und verlieh ihrer Freude Ausdruck darüber, dass der alte Gerichtssaal im Hotel Traube bis auf den letzten Platz besetzt war.

Wie die SP Werdenberg in einer Mitteilung schreibt, begann Jon Pult seine eindrücklichen Ausführungen damit, dass er es als Privileg empfinde, viel Zeit zu haben, um die momentane politische Situation in der Welt, in Europa und in der Schweiz verstehen zu lernen. Es sei für ihn deshalb eine Pflicht, sein Wissen mit den Menschen in unserem Land zu teilen, sie zu informieren, zu erklären. Die Unsicherheit der Menschen sei riesig, denn wir erlebten einen eigentlichen Epochenbruch. Die Politik müsse helfen, die aktuellen Geschehnisse einzuordnen.

Auch die Schweiz muss ihren Beitrag leisten

Heute sind Dinge möglich und von einer Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert, die vor Kurzem noch undenkbar waren. Zum Beispiel die Aufhebung der Schuldenbremse in Deutschland, um Geld für Investitionen lockerzumachen. Oder dass in Europa die Forderung laut wird, man brauche eigene Atomwaffen. Die USA unter Präsident Trump sind für viele keine Freunde mehr. Das Vertrauen in sie als verlässliche Partner ist weg. Das imperiale Gehabe von Führern der Grossmächte (Xi Jinping, Trump, Putin) verändert nachhaltig die bisherige Weltordnung, die auf Regeln basiert, an die man sich zumindest in der Nato hielt.

Jon Pult referierte im Gasthaus Traube.
Jon Pult referierte im Gasthaus Traube.
PD

Für die Schweiz heisse das: Wollen wir unsere Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Klimaschutz beibehalten, so geht das nur zusammen mit unseren Nachbarn in Europa. Wollen wir Akteure sein oder Spielball der Geschichte? Zwischen den Blöcken lavieren, geht heute nicht mehr. Das Volk habe dies begriffen, viele Politiker aber noch nicht, so Jon Pult. Souveränität behalte die Schweiz nur in einem starken Europa. Die Nato als politisches Projekt ist Vergangenheit, den geeinten Westen gibt es nicht mehr. Europa muss extrem viel investieren in seine militärische Sicherheit und in die Zusammengehörigkeit, aber nicht zulasten des Sozialstaats oder des Umweltschutzes.

Da müsse auch die Schweiz ihren Beitrag leisten, nicht mit einer grösseren Armee, sondern durch Friedensförderung, Investitionen in die Weiterentwicklung der Cybersicherheit, Zusammenarbeit in Wirtschaft und Rechtsstaatlichkeit und Unterstützung der Länder des globalen Südens. Die Schweiz war keine Kolonialmacht und hat deshalb dort eine starke Glaubwürdigkeit. Sie ist aber dabei, viel an Verständnis und Ansehen zu verspielen durch Einsparungen bei der Entwicklungszusammenarbeit.

Jon Pult ist verhalten optimistisch für die Schweiz

Die an das Referat anschliessenden Publikumsfragen beantwortete Jon Pult kompetent und glaubwürdig. Dabei ging es um die Themen Armee, F-35, Sicherheit Europas, Rechtsrutsch und Ultranationalismus, Putin in Genf, Sicht des Auslands auf die Schweiz, Neutralität, Passivität des Parlaments in Bern.

Was wünscht sich Jon Pult als Unterstützung seiner politischen Arbeit? Die Antwort kam prompt: einen grossen Einsatz aller Anwesenden bei den kommenden Abstimmungen, insbesondere für ein Ja zu den Bilateralen III. Mit dieser Abstimmung werde der Grundsatzentscheid gefällt, woran sich die Schweiz orientiere, als Teil Europas oder nicht.

Jon Pult ist verhalten optimistisch für die Schweiz und Europa. Es muss nicht immer schlimmer werden. Die Hoffnung, dass es auch gut kommen kann, bleibt.