Spitalhammer in der Ostschweiz: St.Gallen, der Thurgau und die beiden Appenzell spannen in der Spitalplanung zusammen

Von einem «historischen Tag» sprach die Innerrhoder Gesundheitschefin Monika Rüegg Bless im Frühling 2024. Auslöser: Erstmals erliessen die Kantone St.Gallen, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden eine gleichlautende Spitalliste für die Akutsomatik. Mit dieser wird definiert, welche Spitäler welche Leistungen in der medizinischen Grundversorgung erbringen sollen.

Die Rede war von einem Durchbruch in der Zusammenarbeit der Kantone bezüglich der Spitalpolitik. Ziel der Kantone war es, Überversorgungen sowie unnötige Angebote in der Spitallandschaft zu korrigieren. Und damit Kosten zu sparen.

2023 stieg der Thurgau noch aus der gemeinsamen Spitalplanung aus

Bereits seit 2023 gehen St.Gallen und die beiden Appenzell die Spitalplanung gemeinsam an. Der ganz grosse Wurf hingegen – die Ostschweizer Spitalplanung unter Einbezug auch der Kantone Thurgau, Graubünden und Glarus –war 2023 gescheitert, als sich diese drei Kantone aus dem Projekt verabschiedeten. Insbesondere die Weigerung des Kantons Thurgau, bei dieser gemeinsamen Spitalplanung mitzumachen, stiess in der übrigen Ostschweiz auf wenig Verständnis.

Der St.Galler Gesundheitsdirektor Bruno Damann.

Benjamin Manser

Das ist nun anders. Am Donnerstag verkündeten die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden sowie der Thurgau, dass sie sich zu einer vertieften Zusammenarbeit in der Spitalplanung entschieden haben, wie es in einem Communiqué heisst.

«Im Juli 2024 haben die vier Ostschweizer Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau eine Absichtserklärung für eine verstärkte strategische Zusammenarbeit unterschrieben. Seither wurden zahlreiche Gebiete eruiert, in denen die Kooperation angegangen wird», teilen die Kantone mit.

Ein wichtiger Punkt blieb dabei hängig: die Frage der Zusammenarbeit unter den Kantonen im Bereich der Spitalplanung. Die Gesundheitsdirektorin und -direktoren der vier Kantone hätten während des vergangenen Jahres einen intensiven Dialog geführt und eine Einigung erzielt, wird nun mitgeteilt.

«Vier gleichberechtigte Partner»

«Es ist erfreulich, dass wir auf den Erfahrungen der Spitalplanung Ost aufbauen konnten», sagte der Ausserrhoder Gesundheitsdirektor Yves-Noël Balmer im Rahmen der Unterzeichnung. Die vier Ostschweizer Kantone haben entschieden, die Spitalplanung gemeinsam und verbindlich anzugehen. Dazu haben die Innerrhoder Gesundheitsdirektorin Monika Rüegg Bless sowie die drei Gesundheitsdirektoren Bruno Damann (St.Gallen), Yves Noël Balmer (Appenzell Ausserrhoden) und Urs Martin (Thurgau) am Donnerstag im Kleinen Ratssaal in Appenzell die «Vereinbarung betreffend die Zusammenarbeit in der Spitalplanung» unterzeichnet. «Dass ein solch wichtiger Akt in Appenzell stattfindet, ist ein wichtiges Zeichen für die Zusammenarbeit unter vier gleichberechtigten Partnern», sagte Monika Rüegg Bless.

Mit einer gemeinsamen Planung wollen die vier Kantone gemäss dem Communiqué die Grundlage für eine wirtschaftliche und qualitativ hochstehende Spitalversorgung schaffen. «Die Spitalplanung soll verstärkt an Spitalversorgungsräumen – unabhängig von Kantonsgrenzen – ausgerichtet werden. Durch die gemeinsame Spitalplanung sollen die Versorgungsqualität und die Versorgungssicherheit erhöht und die Kostenentwicklung der Spitalversorgung gedämpft werden», heisst es in der Präambel der Vereinbarung.

Dabei gehe es aber nicht nur um die Spitalversorgung. Die vier Kantone wollen diese in die Gesamtversorgung, bestehend aus ambulanten, intermediären und stationären Angeboten, einbetten. Die vier Kantone beabsichtigen deshalb, in den kommenden Jahren in allen drei Versorgungsbereichen identische Spitallisten zu erlassen: Psychiatrie per 2028, Akutsomatik per 2031 und Rehabilitation per 2033.

Eine Fachkommission für die operativen Fragen

Um die genannten Ziele zu erreichen, werden ein politischer Lenkungsausschuss sowie eine Fachkommission geschaffen, wie es im Communiqué weiter heisst. Der Lenkungsausschuss besteht aus den Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren der vier Kantone.

Der Lenkungsausschuss ist das strategische Gremium und entscheidet über Grundsatzfragen. Er wird vom Thurgauer Gesundheitschef Urs Martin präsidiert. Für die operativen Fragen wird eine Fachkommission geschaffen. Diese besteht aus je einer Vertretung der Gesundheitsdepartemente der Vereinbarungskantone. Die operative Führung liegt beim Kanton St.Gallen, der eine von allen Kantonen getragene Stelle für diesen Zweck schafft.

«Es ist schön, dass Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Thurgau und St. Gallen in Fragen der Spitalversorgung näher zusammenrücken», sagt Bruno Damann. Urs Martin pflichtet ihm bei: «Unsere vier Kantone haben viele gemeinsame Projekte. Dank der Kooperation in der Spitalplanung können wir eine wichtige Lücke in der Zusammenarbeit unter diesen vier Kantonen schliessen.»