Ortschaften
Der Kanton St. Gallen will einen weiteren E-Voting-Versuchsbetrieb starten. Aktuell dürfen die 77 Gemeinden im Kanton darüber beraten, ob sie bei diesem Betrieb mitmachen möchten. Während in Grabs, Gams, Sevelen, Wildhaus-Alt St. Johann und Buchs der Entscheid zur Teilnahme noch offen ist, haben sich die Gemeinden Wartau und Sennwald für die Teilnahme am Projekt entschieden.
E-Voting ist im Kanton St. Gallen schon seit Jahren ein Thema. Um Erfahrungswerte zu sammeln, wurden bisher zwei Pilotphasen durchgeführt, zuletzt von 2017 bis Mai 2019. Gestützt auf die Nutzerzahlen von E-Voting, ist das Bedürfnis für die Etablierung eines elektronischen Stimmkanals laut Angaben des Kantons vorhanden:
Wie der Gemeinderat von Wartau an einer kürzlich stattgefunden Sitzung entschieden hat, führt die Politische Gemeinde die elektronische Stimmabgabe mit Anmeldeverfahren ein. Die elektronische Stimmabgabe wird bei sämtlichen eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen, die an der Urne stattfinden, eingesetzt, heisst es auf Anfrage.
Wartau erachte die Einführung eines zusätzlichen elektronischen Stimmkanals als «zweckmässige Erweiterung und Erleichterung des Zugangs der Bürgerinnen und Bürger zu Wahlen und Abstimmungen».
Im Frühjahr 2023 wäre ein erster Einsatz möglich
Der Kanton St. Gallen möchte nun einen weiteren E-Voting-Versuchsbetrieb schaffen, nachdem der erste Versuch bereits vor 13 Jahren gestartet ist. Die Voraussetzungen stehen nun offenbar gut. Der Bundesrat wird mit der Anpassung der eidgenössischen Verordnung über die politischen Rechte und der Totalrevision der Verordnung der Bundeskanzlei über die elektronische Stimmabgabe die Voraussetzungen für eine Neuausrichtung des E-Voting-Versuchsbetriebs schaffen. Diese Beschlussfassung wird voraussichtlich bis Mitte des laufenden Jahres erfolgen, heisst es weiter. Der Kanton St. Gallen sieht vor, die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe so rasch wie möglich wieder zu nutzen. Angestrebt wird, dass die Bewilligung des Bundes zur Einführung von E-Voting im Kanton St. Gallen noch in diesem Jahr eingeholt werden kann. Mit einem Einsatz wäre dann in den ersten Monaten des kommenden Jahres zu rechnen.«Erweiterung und Erleichterung für die Stimmbürgerschaft»
Die Politische Gemeinde Wartau erachtet die Einführung eines zusätzlichen elektronischen Stimmkanals als «zweckmässige Erweiterung und Erleichterung des Zugangs der Bürgerinnen und Bürger zu Wahlen und Abstimmungen», heisst es auf Anfrage des W&O. Die elektronische Stimmgabe wird bei allen eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen, die an der Urne stattfinden, eingesetzt.
National, kantonal und kommunal im Internet abstimmen: Zwei Gemeinden aus der W&O-Region haben sich bereits für eine Teilnahme an einem Versuchsprojekt des Kantons entschieden.
Bild: Gian Ehrenzeller / Keystone
