Streichkonzert beim revidierten Budget der Stadt Buchs: 2,6 Millionen werden eingespart

Um 2,6 Millionen Franken hat der Stadtrat den im November 2021 veranschlagten Aufwand in einer überarbeiteten Version reduziert. Das Budget der Stadt wurde bekanntlich an der ordentlichen Bürgerversammlung am 29. November abgelehnt. Somit war auch die von der Behörde angestrebte Steuerfusserhöhung um zehn Prozent vom Tisch. Stattdessen stimmte die Bevölkerung einem Antrag der «Überparteilichen Interessengemeinschaft Buchs innovativ» zu, das Budget 2022 um mindestens 2,6 Mio. Franken zu kürzen. Diesem Auftrag der Bevölkerung ist der Stadtrat nun innerhalb der gesetzlichen Frist nachgekommen. Das neue Budget kommt einem Streichkonzert gleich. Gespart wurde bei verschiedensten Posten, beispielsweise bei der Sanierung des Rathauses, bei Strassen- und Brückensanierungen, bei der Publikation «Buchs Aktuell» oder bei der Kulturpreisverleihung 2022. Nicht gespart wird hingegen bei der Unterstützung von Vereinen, die meisten von ihnen erhalten weiter die bisherigen Beiträge.

«Ohne grösseren Schäden an der Infrastruktur»

«Jede Budgetkürzung ist ein Vorgang, bei dem irgendwo etwas fehlt. Das Wichtigste ist, dass man bei einer Sparrunde stark priorisiert und sich dabei bewusst bleibt, was ohne grössere Schäden an der Infrastruktur verschiebbar ist und was gekürzt oder ganz gestrichen werden kann», erklärt Stadtpräsident Daniel Gut in einer Medienmitteilung. Trotz der finanziellen Kürzungen in vielen Bereichen setze der Stadtrat alles daran, Buchs weiterhin aktiv und positiv zu gestalten. Mit dem nun überarbeiteten Budget habe der Stadtrat den Bürgerauftrag «pflichtbewusst und umsichtig ausgeführt.» In einem ersten Schritt hat die Verwaltung der Stadt Buchs im Budget 2022 Einsparmöglichkeiten eruiert. Die konkreten Vorschläge habe der Stadtrat vertieft diskutiert und weiterbearbeitet. Dank diesem zweistufigen Prozess seit es gelungen, Massnahmen zu definieren, «die nicht zu einem übermässigen Abbau des Service Public führen». Mit diesen Massnahmen werde die Behörde dem von der Bürgerschaft erhaltenen Auftrag gerecht. Unbestritten bleibe, dass die Sparmassnahmen an verschiedenen Stellen spürbar sein werden.

Bei einem Blick in das revidierte Budget 2022 sind unter anderem folgende Veränderungen zu finden.

• Die Renovation des Erdgeschosses des Rathauses wird zurückgestellt • Verschiedene Strassen- und Brückensanierungen werden zurückgestellt • Die Anschaffung der Strassenabsperrungen «CitySafe» wird vorläufig sistiert. • Die Ausgaben für die Weiterbildungen des Verwaltungspersonals werden reduziert. • Das Stadtmagazin «Buchsaktuell» erscheint künftig einmal weniger pro Jahr. • Die Kulturpreisverleihung im Jahr 2022 wird ausgesetzt. • Der Unterstützungsbeitrag an das Produkt «Werdenberger Geschichte(n)» wird nicht mehr ausgerichtet • Der Unterstützungsbeitrag an «d’Gass» wird reduziert. • Der Jahresbeitrag der Stadt Buchs an den Verein Marketing Buchs wird um 160000 Franken reduziert und beträgt neu 90000 Franken. • Die Aufwendungen für Energiestadt-Massnahmen werden um 40000 Franken reduziert. • Einige Aufgaben der Werkhofmitarbeitenden werden umgelagert: Statt aufwendiger Kreiselgestaltungen nehmen sich die stadteigenen Mitarbeitenden künftig vermehrt der Bachbordpflege an, die bis anhin durch Dritte ausgeführt wurde.

Die Schule ist mit einer Kürzung von fast einer Million Franken betroffen

Im Bereich der Schule wurde das Budget um knapp 975’000 Franken gekürzt. Dies wird zwangsläufig zu einem Leistungsabbau – beispielsweise im Bereich der Unterrichts- und Therapielektionen – führen. Dieser Abbau kann allerdings erst auf den Wechsel des Schuljahres im August 2022 erfolgen, wird deshalb aber in den Folgejahren noch grössere Einsparungen bei der Schule bringen. Es gibt auch Ausgaben, die der Stadtrat bewusst beibehalten will, wird in der Medienmitteilung betont. So sollen zum Beispiel die meisten Vereine weiterhin Beiträge in bisheriger Höhe erhalten. «Sie leisten aus Sicht des Stadtrates grossartige Arbeit für die Öffentlichkeit und oft auch für die Jugendförderung. Vereine stiften Identität, vermitteln Zugehörigkeit und tragen viel zum gerade heute wieder wichtiger werdenden gesellschaftlichen Kitt bei.» Dieser grosse Einsatz dürfe nicht Sparmassnahmen zum Opfer fallen. Die Unterlagen zur ausserordentlichen Bürgerversammlung werden der Buchser Stimmbürgerschaft in den nächsten Tagen zugestellt. Zudem sind sie auf der Website der Stadt Buchs unter www.buchs-sg.ch abrufbar, teilt die Stadt Buchs mit. «Der Stadtrat Buchs hofft auf eine breite Zustimmung zum revidierten Budget am 24. Januar in der Mehrzweckhalle des BZB», heisst es in der Medienmitteilung weiter.