Wenn Schweizer Konzerne Leben zerstören

Das Werdenberger Lokalkomitee der Konzernverantwortungsinitiative hatte auf letzte Woche zur Aufführung des Dokumentarfilms «Macht und Ohnmacht» in den «Buchserhof» eingeladen. Wie das Komitee in einer Mitteilung schreibt, konnten die zahlreich erschienenen Besucherinnen und Besucher sich anhand des Films ein Bild davon machen, welche gravierenden gesundheitlichen, sozialen und ökologischen Schäden von Schweizer Unternehmen in Ländern des Südens angerichtet werden.

Rohstoffabbau verursacht immense Schäden

Gezeigt wurden in dem Film zwei Schauplätze. Der eine befindet sich in der peruanischen Region Espinar, wo der Rohstoffkonzern Glencore eine Kupfermine betreibt. Viele Menschen sind krank, das Grundwasser ist weitgehend verseucht, Milch und Käse können wegen der Salzrückstände im Boden nicht mehr verkauft werden, immer wieder kommt es zum Tod und zu Fehlgeburten von Nutztieren.

Der zweite Schauplatz befindet sich auf der südostasiatischen Insel Borneo, wo der weniger bekannte Schweizer Konzern IMR eine Kohlemine betreiben lässt. Auch hier sind die Auswirkungen auf Mensch und Natur verheerend: Insgesamt 15’000 Hektaren sind von Kahlschlag bedroht, zahlreiche Vogelarten sind bereits ausgestorben, die Menschen haben kaum genug zu essen.

An beiden Schauplätzen wehren sich die Menschen gegen die zerstörerischen Auswirkungen der Rohstoffkonzerne. Doch ihre Mittel sind beschränkt, oft werden Beschwerden einfach nicht beantwortet, Landrechte werden permanent verletzt, Journalisten, die über die Missstände berichten wollen, werden von Sicherheitskräften weggewiesen.

Im November 2020 war eine erste Konzernverantwortungsinitiative, welche Schweizer Konzerne dazu verpflichten wollte, Menschenrechte und Umweltstandards auch in ihren globalen Geschäften zu respektieren, vom Schweizer Volk zwar knapp angenommen worden, sie scheiterte aber dennoch am Ständemehr. Der daraufhin in Kraft getretene Gegenvorschlag des Bundesrats beschränkte sich auf eine Informationspflicht der Konzerne, ohne jene aber für die von ihnen angerichteten Umweltschäden oder Verletzungen von Menschenrechten verantwortlich zu machen.

Zweiter Anlauf für ein griffiges Gesetz

Inzwischen haben die meisten europäischen Staaten eine Konzernverantwortungsrichtlinie eingeführt, mit Forderungen, die noch weiter gehen als die Schweizer Initiative aus dem Jahr 2020. Wegen der grossen Akzeptanz der Abstimmung im Jahre 2020 und weil die Initianten eine gesetzliche Grundlage als nötig erachten, wurde im Januar 2025 eine zweite Konzernverantwortungsinitiative lanciert. Mit 183’000 Unterschriften innert nur 14 Tagen und weiteren 100’000 Unterschriften bis zur Einreichung erzielte die Initiative einen historischen Rekord.

Am Anlass in Buchs erläuterte Mia Speck von der Konzernverantwortungsinitiative nach der Filmaufführung die Details der Gesetzesvorlage. In der anschliessenden Diskussion war man sich einig, dass die Schweiz dringend ein griffiges Konzernverantwortungsgesetz braucht, damit Schweizer Konzerne für die von ihnen angerichteten Schäden zur Verantwortung gezogen werden. Eine Forderung, die von den davon betroffenen Menschen in den Ländern des Südens sehnlichst erwartet werde, schreibt das Werdenberger Komitee in seiner Mitteilung abschliessend.