Ausserordentliche Bürgerversammlung stimmt dem Budget 2022 von Buchs zu | W&O

24.01.2022

Ausserordentliche Bürgerversammlung stimmt dem Budget 2022 von Buchs zu

Alle Anträge der SP wurden abgelehnt, die SVP hatte mit einem Antrag Erfolg. Sparpositionen bei der Förderung "Deutsch als Zweitsprache" wurden rückgängig gemacht.

Von heini.schwendener
aktualisiert am 28.02.2023
  381 Stimmbürgergerinnen und Stimmbürger nahmen am Montagabend an der ausserordentlichen Bürgerversammlung im BZB teil. Das entspricht einer Stimmbeteiligung von knapp 6 Prozent. Die Mehrheit der Anwesenden hiess das revidierte Budget der Stadt Buchs gut. Dieses schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 2,834 Millionen Franken ab. Das Defizit ist somit etwas höher als die 2,765 Millionen Franken, die der Stadtrat mit seinem überarbeiteten Budget vorgeschlagen hatte.

Etwas Unterstützung für den Bereich Bildung

Leicht weniger stark als um die vom Stadtrat vorgeschlagen 974'500 Franken wird der Bereich Bildung gespart. Die Bürgerversammlung genehmigte drei Anträge von Birgit Schneider Brzovic. Sie wehrte sich somit erfolgreich dagegen, dass im Bereich der Förderung "Deutsch als Zweitsprache" verschiedene Posten in der Höhe von 90'900 Franken eingespart werden sollen. Der Vorstand der SP Buchs beantragte, auf die Sparmassnahmen bei elf Konten im Bildungsbereich zu verzichten. Über jedes musste einzeln abgestimmt werden. Die Bürgerinnen und Bürger liessen sich nicht erweichen und stimmten den vom Stadtrat präsentierten Kürzungen zu.

Höhere Pauschaltenschädigung wird gestrichen

Der Antrag der SVP Buchs, die dritte Ausgabe von "Buchsaktuell" (für insgesamt 24'800 Franken) doch erscheinen zu lassen, wurde abgelehnt. Hingegen sagte die Bürgerversammlung Ja zu einem weiteren SVP-Antrag. Dieser forderte, die Erhöhung der Pauschalentschädigung für Stadtratsmitglieder sei zu streichen Somit wurde das Budget um weitere 21'600 Franken entlastet.