Öffentlichkeitsgesetz: St.Galler Gemeinden schneiden schlecht ab

Forschende der Universität Lausanne haben alle Schweizer Gemeinden auf die Probe gestellt: Geben sie Dokumente heraus, wenn sie ein Öffentlichkeitsgesuch erhalten? Die ernüchternde Bilanz: Die allermeisten Gemeinden fallen durch. Besonders restriktiv zeigen sich jene in der Ostschweiz.

Von Luca Hochreutener
aktualisiert vor 2 Stunden

Der Staat ist nicht so gläsern, wie er eigentlich sein sollte. Zumindest wenn es um die Gewährung von Akteneinsicht auf Gemeindeebene geht.

Bild: Gian Ehrenzeller

Der Staat ist nicht so gläsern, wie er eigentlich sein sollte. Zumindest wenn es um die Gewährung von Akteneinsicht auf Gemeindeebene geht.

Bild: Gian Ehrenzeller

Es ist eine Idee, die so simpel wie bestechend ist: Der Staat ist seinen Bürgerinnen und Bürgern Rechenschaft schuldig. Wer Einblick in amtliche Dokumente verlangt, soll ihn deshalb grundsätzlich erhalten, ohne das eigene Interesse daran begründen zu müssen.

Auf Bundesebene gibt es seit 2006 ein Öffentlichkeitsgesetz. Der Kanton Appenzell Ausserrhoden kennt eine solche Regelung schon seit 1996. Der Kanton St.Gallen führte das Gesetz im ...

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