Kein Extra-Ständemehr. Unabhängig davon, ob Ja oder Nein zu zusätzlichem Ständemehr. Bundesrat Beat Jans argumentiert, warum er gegen ein Extra-Ständemehr auftritt: Durch eine Ausweitung des Ständemehrs, erhalten kleine Kantone mehr Gewicht, das sei nicht zwingend gut für die Demokratie und entspreche nicht den klaren Spielregeln.
In Städten und grossen Kantonen, die durch ein Ständemehr an Gewicht verlieren, löse das Unzufriedenheit aus, wenn plötzlich das doppelte Mehr verlangt wird, obwohl die Verfassung das gar nicht vorsieht. Ich frage mich: Was versteht Herr Bundesrat Beat Jans unter Demokratie? Welchen Respekt bringt er gegenüber allen Kantonen in der Schweiz auf?
Ist es die Aufgabe kleiner Kantone, keine Unzufriedenheit hervorzurufen? Darf ein Städter nicht unzufrieden sein? Leben wir mit Spielregeln oder halten wir uns an die beschlossene Verfassung, die Ordnung eines Rechtsstaates? Sollte sich ein Bundesrat nicht neutral für die Zufriedenheit kleiner und grosser Kantone neutral einsetzen? Mit Sachlichkeit und Respekt bei wichtigen politischen Themen? Demokratie bedeutet Volksherrschaft und ist ein sehr wertvolles Gut eines Landes, unseres Landes. Jede Meinung ist wertvoll. Bleiben wir im Dialog.
Elisabeth Hürlimann, Werdenstrasse 34, 9472 Grabs
Was versteht Jans unter Demokratie?