Ja zum Kriegsmaterialgesetz

Die Schweiz ist nur stark, wenn unsere Partnerstaaten uns vertrauen, wir politisch glaubwürdig und wirtschaftlich stark sind und auch Partnerstaaten und Freunde haben. Doch das Fundament unserer Stärke hat Risse bekommen, die sich immer mehr zeigen:

Diese Freunde und Partnerstaaten rund um die Schweiz bestellen ihre Rüstungsgüter nicht mehr bei uns, weil sie eine Nichtwiederausfuhrerklärung unterschreiben müssen, die sie hindert, Waffen und Rüstungsgüter an andere bedrohte Staaten weiterzugeben. Deshalb brauchen wir dringend die Anpassung im Kriegsmaterialgesetz, die unser Parlament auf den Weg gebracht hat.

Die Schweiz muss Rüstungsgüter wieder einfacher an unsere Partnerstaaten exportieren können, auch ohne Nichtwiederausfuhrerklärung. Weil die Neutralität und internationale Verpflichtungen für die Ausfuhr wichtige Voraussetzungen sind, wird aber jeder Export weiterhin einzeln geprüft.

Die bewaffnete Neutralität der Schweiz setzt eine glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit voraus. Eine leistungsfähige eigene Rüstungsindustrie ist dafür ein wichtiger sicherheitspolitischer Faktor, um unsere Armee auch im Kriegsfall mit Waffen und Munition zu versorgen. Deshalb sagen wir Ja zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes.

Jörg Velinsky, Mitglied der Offiziersgesellschaft Werdenberg, Parfisout 5, 9479 Oberschan