Sicherheitspolitik braucht Augenmass

Wer über das Kriegsmaterialgesetz diskutiert, sollte eines nicht vergessen: Sicherheitspolitik ist keine Schönwetterveranstaltung. Sie muss sich an der Realität orientieren – und diese ist in Europa seit dem russischen Angriff auf die Ukraine eine andere.

Als Schweizer Offizier mit langjähriger Erfahrung weiss ich, dass Verteidigungsfähigkeit nicht allein von der Ausrüstung einer Armee abhängt. Sie beruht ebenso auf verlässlichen Partnerschaften, einer glaubwürdigen Rüstungsindustrie und der Fähigkeit, auch in Krisenzeiten handlungsfähig zu bleiben.

Als Rechtsanwalt ist mir zudem bewusst, wie wichtig klare, verlässliche und verhältnismässige gesetzliche Rahmenbedingungen sind. Gerade in der Sicherheitspolitik dürfen rechtliche Vorgaben nicht dazu führen, dass sich ein Staat seiner eigenen Handlungsmöglichkeiten beraubt.

Die Diskussion um das Kriegsmaterialgesetz verdient deshalb eine nüchterne Betrachtung: Neutralität und internationale Zusammenarbeit sind keine Gegensätze. Entscheidend ist, dass die Schweiz ihre sicherheitspolitische Verantwortung wahrnimmt und ihre Handlungsfähigkeit langfristig sichert. Deshalb lege ich mit Überzeugung ein Ja für die Änderung des Kriegsmaterialgesetzes in die Urne.

Michael Schöb, Mitglied der Offiziersgesellschaft Werdenberg, Dohlenweg 1A, 9490 Vaduz