Agglo-Programm gescheitert: Die Mitte Buchs fordert Konsequenzen

Das Bundesamt für Raumentwicklung hat eine finanzielle Unterstützung des 5. Agglomerationsprogramms zur Förderung regionaler Entwicklungs- und Mobilitätsvorhaben in der Region Werdenberg-Liechtenstein abgelehnt, wie der Vorstand des Vereins Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein öffentlich publik machte (der W&O berichtete). 

Wie die  Parteileitung der Mitte Buchs in ihrer Medienmitteilung schreibt, sei die Prüfung des Dossiers vorzeitig gestoppt worden. Vonseiten des Bundes wurden inhaltliche Lücken, Widersprüche und die schleppende Umsetzung alter Projekte bemängelt. Aufgrund des ablehnenden Entscheides stehen für vorgesehene Entwicklungsmassnahmen der Jahre 2028 bis 2032 keine Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Folglich beteiligt sich die Eidgenossenschaft vorderhand nicht an Projekten wie beispielsweise den beiden Fuss- und Velobrücken zwischen Sennwald und Ruggell sowie Haag und Bendern. Der Entscheid aus Bundesbern habe folglich spürbare Auswirkungen auf die Region, so die Parteileitung.

Grundanforderungen nicht erfüllt

Gemäss einer Ende Juni im «Liechtensteiner Vaterland» erschienenen Berichterstattung sei von schweizweit 42 eingereichten Agglomerationsprogrammen der 5. Generation einzig jenes der Region Werdenberg-Liechtenstein bereits an den Grundanforderungen gescheitert. 

Es habe an Details gemangelt, und verschiedene Dokumente sowie Bausteine im Dossier hätten sich widersprochen. Besonders problematisch sei, dass zwei Schlüsselmassnahmen eingereicht worden seien, die aus der 2. Generation stammten und deren Mitfinanzierung durch den Bund längst beschlossene Sache sei. Gerade dieser Punkt werfe kein gutes Licht auf die Arbeit der Verantwortlichen und stelle dem Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein kein gutes Zeugnis aus.

Vereinsvorstand ist gefordert

Die Agglomerationsprogramme dienen der nachhaltigen Raumentwicklung. Sie sind wichtig, weil mit ihnen eine koordinierte Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft im funktionalen urbanen Raum möglich wird. Umso bedauerlicher sei die Tatsache, dass es dem Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein nicht gelungen ist, übergeordnete Finanzquellen zu erschliessen, um vorgesehene Projekte nicht nur zu planen, sondern sie auch zeitnah zu realisieren. 

Es sei daher von grosser Wichtigkeit, künftige Eingaben mit Sorgfalt und Sachverstand zu erarbeiten, damit sie die qualitativen Anforderungen des Bundes erfüllen und nicht erneut schon in der Anfangsphase scheitern, schreibt die Parteileitung.

Der Vereinsvorstand der Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein ist dringend gefordert, rasch die richtigen Rückschlüsse zu ziehen und nötige Korrekturen anzubringen.