Der Bund will nichts ans neue Agglomerationsprogramm zahlen

Der Bund wird für das 5. Agglomerationsprogramm zur Förderung regionaler Entwicklungs- und Mobilitätsvorhaben in der Grenz- und Wirtschaftsregion Werdenberg-Liechtenstein kein Geld sprechen. Dies teilte das Bundesamt für Raumentwicklung laut einer Mitteilung des Vereins Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein vor Kurzem mit.

Das Agglomerationsprogramm der 5. Generation, das 2025 eingereicht worden war, sah eine koordinierte Weiterentwicklung von Siedlung, Verkehr und Landschaft im grenzüberschreitenden Raum Werdenberg-Liechtenstein vor. Es hätte die Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte unterstützt, zielte darauf ab, das Mobilitätsverhalten zugunsten umweltfreundlicher Verkehrsmittel zu beeinflussen und wollte die grenzüberschreitende Vernetzung zwischen Liechtenstein und den Gemeinden auf diese Weise stärken.

Nein zum S-Bahn-Ausbau in Liechtenstein dürfte mitgespielt haben

Der ablehnende Entscheid des Bundesamtes für Raumentwicklung bedeute nun, dass es für die vorgesehenen Projekte in den Jahren 2028 bis 2032 keine Fördermittel vom Bund geben wird. Begründet werde dies damit, dass nicht alle Anforderungen erfüllt seien. Die Agglomeration geht in ihrer Mitteilung davon aus, dass auch das Nein des liechtensteinischen Stimmvolks im Jahr 2020 zum Ausbau der S-Bahn mit zu diesem Entscheid geführt haben dürfte.

Der Vorstand der Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein nimmt diesen Entscheid mit Bedauern und Enttäuschung zur Kenntnis. Er will die Ausgangslage in den nächsten Wochen vertieft analysieren und im Zuge einer Auslegeordnung aller Möglichkeiten deren Umsetzungsmöglichkeiten prüfen. Die Vereinsmitglieder (es sind dies die sechs Gemeinden der Region Werdenberg, Sargans, die elf Gemeinden des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kanton St.Gallen und das Land Liechtenstein) sollen nach den Sommerferien im Rahmen einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung über die Ergebnisse dieser Analyse orientiert werden.

Im Rahmen bisheriger Agglomerationsprogramme unterstützte der Bund bereits Projekte in der Region, namentlich zahlreiche Fussweg- und Velowegverbindungen, Bushaltestellen, aber auch den Bau der Fussgänger- und Velobrücke Buchs-Vaduz und des Bushofs in Buchs.