Ein Bremsklotz  für die Zukunft

Die Absicht hinter der vorgeschlagenen Schuldenbremse und dem Limit von 4000 Franken Nettoverschuldung pro Einwohner ist auf den ersten Blick löblich: Man will solide Finanzen. Doch bei genauerem Hinsehen entpuppt sich dieser Vorschlag nicht als Schutzmassnahme, sondern als gefährliche Blockade für die Entwicklung unserer Stadt.

Wachstum erfordert Weitsicht, Buchs ist kein statisches Gebilde. Seit 20 Jahren wachsen wir konstant um circa 1,5 Prozent pro Jahr – damit sind wir die am schnellsten wachsende Stadt im Kanton. Setzt sich dieser Trend fort, werden in 30 Jahren über 50 Prozent mehr Menschen hier leben. Diese Neuzuzüger brauchen Schulraum, Strassen und Infrastruktur. Dass dabei kurzfristig hohe Schulden entstehen, ist kein Zeichen von Misswirtschaft, sondern eine notwendige Vorfinanzierung, die durch die künftigen Steuererträge der Neuzuzüger wieder amortisiert wird.

Mit einer starren Schuldenbremse wäre es unmöglich, die benötigte Infrastruktur zeitgerecht zu bauen. Bereits die aktuell minimal benötigten Schulräume würden die Schuldenbremse aktivieren und jegliche andere Entwicklung in Buchs um Jahre oder gar Jahrzehnte verunmöglichen.

Sparen ja, aber am richtigen Ort: Um den Stadtrat zu mehr Ausgabendisziplin zu zwingen, ist eine starre Pro-Kopf-Verschuldung das falsche Instrument. Sie verhindert lediglich notwendige Bauprojekte. 

Viel zielführender wäre es beispielsweise, den Steuersatz moderat zu senken. Dies würde den Stadtrat zwingen, bei den laufenden Ausgaben und der Verwaltungseffizienz genauer hinzuschauen, ohne dabei die bauliche Zukunft von Buchs zu verbauen. Eine Steuersenkung lässt den Bürgern mehr Geld und erhöht die Attraktivität für gute Steuerzahler, während eine Schuldenbremse lediglich den Mangel verwaltet.

Fazit: Die vorgeschlagene Schuldenbremse ist gut gemeint, aber ein schädlicher Konstruktionsfehler. Wir brauchen eine Politik, die dem Bevölkerungswachstum gerecht wird und über den Steuersatz Anreize für einen schlanken Staat setzt, statt uns ein bürokratisches Korsett anzulegen, das den Fortschritt abwürgt.

Michael Eberli
Räfiserhalde 35, 9470 Buchs