Gemeinde Sennwald sollte dringend die Steuern erhöhen

Wenn bei Ihnen eine grosse Investition bevorsteht, wie gehen Sie dann vor? Bestimmt beurteilen Sie die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Ausgabe. Dann fragen Sie sich, ob Sie genügend Geld dafür haben und ob Sie sich die Investition langfristig leisten können. Genauso sollte auch eine Gemeinde vorgehen, zum Beispiel Sennwald in Bezug auf die Doppelmehrzweckhalle. 

Die Notwendigkeit einer Doppelturnhalle ist von den Stimmberechtigten in einer Urnenabstimmung im Herbst 2023 bejaht worden. Auch für mich ist der Bedarf ausgewiesen. In der Türggenau braucht es eine neue grössere Turnhalle. Es braucht aber keine Luxushalle. 

Wenn feststeht, dass ähnliche Anlagen andernorts (Steinach SG 2021/24 für 15,44 Millionen, Pestalozzi-Schulhaus Rorschach 2023 für 12,5 Millionen, ohne Tiefgarage; Gommiswald 2026 für 15,5 Millionen für eine Doppelturnhalle, Schulräume und Infrastrukturanpassungen, usw.) für etwa zehn Millionen Franken günstiger gebaut werden können, dann stellt sich die Frage, ob wir uns einen Prunkbau leisten wollen und leisten können. 

Die Politische Gemeinde Sennwald verfügt über ein grosses Finanzpolster. Der Geschäftsbericht 2025 weist ein Eigenkapital von über 39 Millionen Franken aus. Also alles im grünen Bereich? Nein! Das Budget 2026 und die Planung für die Jahre 2027 bis 2030 prognostizieren Aufwandüberschüsse von zwischen fünf und sieben  Millionen jährlich, und das trotz optimistischen Annahmen. Die Steuererträge sollen nämlich jedes Jahr stärker wachsen als die Teuerung. 

Um ein ausgeglichenes Budget zu erzielen, müsste die Gemeinde den Steuerfuss auf 117 Prozent festlegen. Das sind zwei Drittel mehr als die 70 Prozent, die derzeit erhoben werden. Den Steuerfuss in der Planung auf 70 Prozent zu belassen und erst im Jahre 2030 auf 75 Prozent anzuheben, ist Realitätsverweigerung und Augenwischerei. Die Gemeinde hat ein strukturelles Ausgabendefizit. Sie erhebt nur etwa zwei Drittel der Steuern, die sie erheben müsste, um ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren. Es ist unsinnig, das Eigenkapital aufzubrauchen und sich so jeden Handlungsspielraum zu nehmen. 

Wären Sie privat in der Situation der Gemeinde, hätten Sie ein schönes Vermögen, wüssten aber, dass Ihre laufenden Ausgaben die Einnahmen um 50 Prozent übersteigen und dass Ihr Vermögen in fünf bis sechs Jahren weggeschmolzen wäre, würden Sie dann noch einen Maserati oder einen Bentley anschaffen? – Sicher nicht! Sie würden zuerst Ihr Haushaltsproblem anpacken, die Ausgaben reduzieren, neue Einnahmen erschliessen und erst wieder an grosse Investitionen denken, wenn Sie die Hausaufgaben gemacht haben.

Deshalb zweimal Nein zur überladenen, viel zu teuren Vorlage vom 14. Juni. 

Hans Altherr, Rütigass 28, 9468 Sax