Hausaufgaben nicht gemacht | W&O

Buchs vor 8 Stunden

Hausaufgaben nicht gemacht

Hansueli Litscher kritisiert das Vorgehen des Stadtrats in Sachen «Schuldenbremse».

Von Hansueli Litscher
aktualisiert vor 8 Stunden

An der letzten Bürgerversammlung vom 30. November 2025 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Einführung einer Schuldenbremse befürwortet und einen klaren Auftrag an den Stadtrat erteilt. In der Traktandenliste für die Bürgerversammlung am 27. April 2026 vermisse ich aber das Traktandum «Schuldenbremse». Warum? Fehlte es an der Vorbereitungszeit oder ist es Ignoranz seitens des Rates? Vielleicht auch Berechnung und die Hoffnung, das leidige Thema würde im Sande verlaufen?

Natürlich ist eine Schuldenbremse kein angenehmes Thema für den Stadtrat. Im Buchser Rathaus wurde, im Vertrauen auf eine weiterhin florierende Wirtschaft, immer mit der grossen Kelle angerichtet. Daran hat sich anscheinend, trotz bürgerlicher Mehrheit im Stadtrat, nichts geändert. Eine «integrierte, langfristige und rechtlich robuste Finanzstrategie» geht anders. Auch ist die Erhöhung der Bruttobezüge (Lohnsumme) des Stadtrates um stolze 27 Prozent nicht gerade vertrauensfördernd.

Die Schuldenbremse zwingt den Stadtrat zum haushälterischen und transparenten Umgang mit unseren Steuergeldern – nicht mehr und nicht weniger. Der Rahmen wird vom Souverän vorgegeben und daran muss sich der Rat halten.

Das erfordert eine kritische Analyse von notwendigen, zukunftssichernden Investitionen und «nice to have»-Projekten. Eigentlich sollte der Stadtrat in der Lage sein, diesen Auftrag auch ohne teure externe Beratungshonorare zu bewerkstelligen. Strassen müssen nicht «vergoldet» und Zweckbauten nicht zu Prestigeobjekten werden. Jedem Bürger und jeder Bürgerin sollte klar sein: Schulden lösen sich nicht einfach im Nichts auf. Schulden müssen verzinst und irgendwann getilgt werden.

Hansueli Litscher,
Quellenweg 7, 9470 Buchs