Weder das eine noch das andere | W&O

Buchs • vor 12 Stunden

Weder das eine noch das andere

Markus Hofmänner kann sich weder mit der Schuldenbremse, noch mit der Finanzstrategie anfreunden. Besser fände er Budget-Vorversammlungen.

Von Markus Hofmänner
aktualisiert vor 12 Stunden

Über das Budget der Stadt Buchs entscheiden wir Bürgerinnen und Bürger an der Bürgerversammlung. Heisst mit anderen Worten: Die Verantwortung für das Budget der Stadt Buchs liegt nicht beim Stadtrat, sondern bei der Bürgerschaft. Diese Verantwortung können wir weder mit einer in der Gemeindeordnung verankerten Finanzstrategie noch mit einer Schuldenbremse an den Stadtrat delegieren. Indirekt jedoch würde bei Annahme dieser Änderungen in der Gemeindeordnung unsere Entscheidungsfreiheit als Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt werden, was ich klar ablehne.

Was ich jedoch begrüssen würde, wäre eine Budget-Vorversammlung. An dieser könnte der durch den Stadtrat erarbeitete Budgetvorschlag ausgiebig diskutiert werden. Dies, und nicht eine Schuldenbremse oder eine Finanzstrategie, würde die Bürgerschaft darin stärken, enkeltaugliche Budgets zu verabschieden. Und enkeltaugliche Budgets beinhalten meiner Meinung nach auch, im Heute notwendige Investitionen zu tätigen, damit die nächste Generation ebenfalls in einer so lebenswerten Stadt leben darf. Von daher Nein zur Verankerung einer Schuldenbremse und Nein zur Verankerung einer Finanzstrategie in der Gemeindeordnung.

Markus Hofmänner, Kreuzgasse 12, 9470 Buchs